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26.05.17

Fair Trade durch Planwirtschaft

SPD verliert sich in Polemik

In einer Pressemitteilung reagiert die Rodenbacher CDU auf die jüngsten Äußerungen der Sozialdemokraten zum Thema Nahversorgung in Oberrodenbach.

Die SPD Rodenbach verliere nach Auffassung der CDU mehr und mehr an Bodenhaftung. „Die Furcht vor “Marktketten“ wiegt in der Welt der SPD mehr, als eine angemessene Versorgung der Bevölkerung in Oberrodenbach“, so der CDU-Gemeindeverband.

Wie auch bereits durch Bürgermeister Schejna sei das Gesprächsangebot der CDU somit auch von der SPD, nach über einem Monat Funkstille, über die Presse abgelehnt worden.

Die SPD verstecke sich weiterhin hinter Allgemeinplätzen und versuche eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema Nahversorgung zu vermeiden.

„Während in Niederrodenbach, mit den Stimmen der SPD, ein weiteres Nahversorgungszentrum im Neubaugebiet an der Adolf-Reichwein-Straße beschlossen wurde, würde ein entsprechender Markt in Oberrodenbach, nach Auffassung der SPD, das Nahversorgungszentrum in der Erfurter Straße sowie die Handwerks- und Einzelhandelsbetriebe in beiden Ortsteilen nachhaltig schwer beeinträchtigen und möglicherweise in ihrer Existenz gefährden“, so der Parteivorsitzende Bernd Schminke.

Letztlich gebe die SPD damit klar zu erkennen, dass sie nicht bereit ist, die Voraussetzungen für eine angemessene Nahversorgung der 2.400 Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Oberrodenbach zu schaffen. Aus Sicht der CDU sei die fehlende inhaltliche Auseinandersetzung der SPD mit dem Konzept darauf zurückzuführen, dass die von der CDU Rodenbach eingebrachten Vorschläge gut begründet sind und einen eindeutigen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger bieten würden. Im Falle einer inhaltlichen Auseinandersetzung würde daher schnell erkennbar, dass die SPD das Thema Nahversorgung Oberrodenbach wohl grundsätzlich nicht voranbringen möchte.

„Unser Vorschlag soll als Grundlage für die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Für Alternativvorschläge von Seiten der SPD oder die Benennung von innerörtlichen Standorten durch den Bürgermeister wären wir offen“ so der stellvertretende Vorsitzende Patrick Weber.

Dass die Errichtung des Nahversorgungszentrums am vorgeschlagenen Standort Lochseif grundsätzlich möglich sei und zumindest näher geprüft werden sollte, hätte die CDU bereits in der Antwort auf das Statement von Bürgermeister Schejna dargelegt. Unklar bleibe ob und ggf. wie die SPD nun ihrerseits das Nahversorgungsproblem in Oberrodenbach lösen will. Sachliche Einwände gegen das Konzept der CDU seien der Pressemitteilung der Genossen jedenfalls nicht zu entnehmen.

Die SPD lasse bisher vielmehr jede inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema vermissen. Stattdessen würden inhaltsleere Allgemeinplätze vorgebracht und gebetsmühlenartig wiederholt. Letztlich solle der Bürger in Oberrodenbach wohl sein „kleines Glück“ mit Brötchen, der Post und einem Lottoschein genießen.

Man gewinne zunehmend den Eindruck, der SPD genüge es, Probleme in einer „Dauerschleife“ zu erörtern, anstatt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den anderen Parteien nach Lösungen zu suchen. Weder die Gemeinde, noch die SPD hätten bisher ihre Hausaufgaben gemacht.

Die CDU formuliert daher folgende Fragen an die SPD Rodenbach:

  • Wie möchte die SPD eine dauerhafte, vollständige und zeitlich unabhängige Nahversorgung in Oberrodenbach etablieren?
  • Wie steht die SPD zum im Planungsverband Rhein Main formulierten Ziel, dass eine Nahversorgung fußläufig innerhalb von 700m realisiert werden soll?
  • Wie stehen die von der SPD aufgeworfenen Einwände im Einklang mit der Planung eines weiteren Nahversorgungszentrums in Niederrodenbach, wenn ein entsprechender Markt in Oberrodenbach das wirtschaftliche Gefüge in Rodenbach sprengen würde?

„Die CDU Rodenbach wird sich nicht von der Polemik der SPD, die sich offensichtlich nicht mit den grundlegenden Voraussetzungen zur Etablierung eines Nahversorgungszentrums auseinander gesetzt hat, beirren lassen und arbeitet weiterhin sachorientiert an einer zufriedenstellenden Lösung für die Bürgerinnen und Bürger in Rodenbach“, so Schminke. Die aktuelle Pressemitteilung der SPD zeige leider wieder einmal, dass die SPD das Gespür für die wichtigen Themen in Rodenbach verloren habe.

Das von der CDU Rodenbach vorgeschlagene Nahversorgungskonzept finden Sie weiterhin unter www.cdu-rodenbach.de oder www.facebook.com/unser.rodenbach

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